Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Alexander S. • 06.01.2022
Warum sind Sie nicht in der Lage einen Antrag auf die Impfpflicht im Bundestag selbst zu formulieren?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 12.01.2022 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Frage von Petra K. • 06.01.2022
Sollte sich eine Impfpflicht nicht auf Risikopatienten beschränken und nicht pauschal auf das biologische Alter?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.01.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich gebe Ihnen recht, ich halte eine altersbezogene Pflicht auch nicht zielführend. Allerdings ist auch Ihr Ansatz zum BMI, so nachvollziehbar er erscheint, in meinen Augen schwierig rechtlich zu begründen und auch in der Praxis umzusetzen.

Frage von U. K. • 06.01.2022
Guten Tag Herr Buschmann, ist Ihrerseits eine Rücknahme der Gesetzesänderung von Artikel 21 des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechtes und dem Sozialgesetzbuch 14. Buch geplant?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Die in der EU zugelassenen Impfstoffe sind gut wirksam und sicher. Ihr Nutzen überwiegt die Risiken deutlich.

Frage von Hans T. • 06.01.2022
Wieso meinen Sie, dass „wir als Deutschland aufgrund einer Ihrer Wahrnehmung nach Minderheitenmeinung die EU- Taxonomie nicht blockieren sollen“?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort 10.01.2022 von Johannes Vogel FDP

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Da muss ein Missverständnis vorliegen. Lesen Sie gerne hier was ich tatsächlich gesagt habe

Frage von Christian H. • 06.01.2022
Sehr geehrter Herr Braun, danke für Ihre Antwort auf die Frage von Herrn Norbert Z.. Mich interessiert noch, wie ich erfahre, wann und wo eine Impfung möglich ist.
Portrait von Helge Braun
Antwort 10.01.2022 von Helge Braun CDU

Wir gehen davon aus, dass in diesem Frühjahr erste Impfungen möglich sein werden.

Frage von Martin B. • 06.01.2022
Warum ignorieren Sie Fragen zur Gesundheitspolitik wie z.B. zum Pfizer-Sponsoring der SPD?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 06.01.2022 von Paul Ziemiak CDU

Die Frage wurde keineswegs ignoriert. Bitte schauen Sie sich die Anfrage vom 24.12.2021 und die Antwort vom 27.12.2021 an.