Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Joel H. • 08.01.2022
Guten Tag Herr Lindner. Wie stehen Sie persönlich, als FDP-Mitglied, nicht als Finanzminister, zu der Forderung von Hr. Kubicki bez. des Rücktritts von Markus Söder?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP

Christian Lindner hat eine solche Forderung nicht erhoben.

Frage von Björn D. • 08.01.2022
Sehr geehrter Herr Hahn, wie soll man mit dem Problem von offensichtlich rechtspopulistischen Lehrern der Schule umgehen, wenn die Schulleitung diese deckt und andersdenkende Schüler gemoppt werden?
Portrait Dr. André Hahn
Antwort 14.01.2022 von André Hahn Die Linke

Ganz klar: Antidemokratische, rechtspopulistische, ausländerfeindliche oder gar rechtsextremistische Positionen haben an den Schulen, haben überhaupt im Öffentlichen Dienst nichts verloren.

Frage von Heike Maria M. • 08.01.2022
Was befähigt Sie zur Gesundheitexpertin der FDP?
Portrait von Christine Aschenberg-Dugnus
Antwort 11.01.2022 von Christine Aschenberg-Dugnus FDP

Sehr geehrte Frau M.,

für Ihre Nachricht vom 08. Januar 2022 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.

Frage von Christoph G. • 08.01.2022
In der CDU wird der Ausschluss von Herrn M. aus der CDU diskutiert. Was ist der Hauptvorwurf? Die Impfkritik schlechthin? Das konkret geteilte Video? Oder dass das Video öffentlich geteilt wurde?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 10.01.2022 von Paul Ziemiak CDU

die CDU Deutschlands hat klare Statute, die für jedes Mitglied gelten.

Frage von Christoph G. • 08.01.2022
In der CDU wird der Ausschluss von Herrn M. aus der CDU wegen eines in sozialen Medien geteilten Videos gefordert. Schließt sich die SPD dieser Forderung an?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 24.01.2022 von Jan Dieren SPD

Die Entscheidung, ob dies Grund genug für einen Parteiausschluss ist, obliegt den Mitgliedern der CDU