Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Rainer K. • 18.11.2024
Frau Göring-Eckardt, wie viele Strafanzeigen haben Sie in dieser Legislaturperiode gestellt?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.11.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt wird immer wieder angegriffen – verbal wie tätlich. Gegen diese Angriffe setzt sie sich auch auf dem Rechtsweg zur Wehr.

Frage von Nadine Z. • 18.11.2024
Warum haben Sie bei der Abstimmung im Bundestag am 12.04.24 für das Selbstbestimmungsgesetz in der hiesigen Form gestimmt ?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 23.02.2025 von Nina Scheer SPD

Ich schließe mich dabei den Worten meines Kollegen Sönke Rix, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und fachlich mit der Thematik betraut an, der die Verabschiedung des Gesetzes mit folgenden Worten umschrieb (nachzulesen auf der Website der SPD-Bundestagsfraktion):

Frage von Mark S. • 18.11.2024
Hallo, was wollen Sie tun damit Deutschland die UN-Vorgaben einhält, und damit die Behindertenwerkstätten abschafft? Schließlich integrieren die ja nicht, sondern sind Gewinnmarge für Industrie.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Peter W. • 18.11.2024
Wie viele öffentliche Hinrichtungen und Zufallstote bei Sprengstoffanschlägen stehen in Verbindung mit der Cannabis-Legalisierung?
Profilbild
Antwort 14.02.2025 von Silke Launert CSU

Die konkreten Fälle und die dahinterstehenden Strukturen der Organisierten Kriminalität werden nun sorgfältig aufgearbeitet. Klar ist jedenfalls jetzt schon: Der Schwarzmarkt ist trotz der neuen Gesetzgebung keinesfalls ausgetrocknet.

Frage von Frank-Michael R. • 18.11.2024
11
Was bezwecken Sie mit der Beförderung von 8 Referatsleitern? Welche höheren Leistungen haben diese 8 Referatsleiter erbracht um zu Ministerialräten befördert zu werden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN