Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jochen T. • 01.11.2022
Wieviel % der Deutschen Wirtschaft/Unternehmen wären mit Anstieg des Gaspreises international nicht mehr wetttbewerbsfähig und wo sind diese mehrheitlich angesiedelt (Wo gehen Arbeitsplätze verloren)?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Michael J. • 01.11.2022
Warum setzt man keinen Freibetrag bis 1200€ inkl. Bürgergeld an? Somit wäre doch noch ein Anreiz gegeben sich noch Geld dazu zu verdienen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.03.2023 von Hubertus Heil SPD

Ich stimme mit Ihnen überein, dass finanzielle Anreize die Motivation erhöhen können, parallel zum Bürgergeld-Bezug, eine Arbeit aufzunehmen. Mit den neuen Regelungen zum Hinzuverdienst im Bürgergeld-Bezug wollen wir die grundlegende Erfahrung verstärken, dass Arbeit auch im Geldbeutel einen Unterschied macht. Um den Übergang in das Arbeitsleben zu ebnen, haben wir daher die Hinzuverdienstgrenzen angehoben.

Frage von Ute H. • 01.11.2022
Sehr geehrter Herr Juratovic, ich bin angestellt, aber seit langem krank, habe kein Einkommen, aber Kosten für Therapien und Fahrtkosten hierfür, weshalb gibt es hier keine Energiepreispauschale?
Antwort 03.11.2022 von Josip Juratovic SPD

Sollten Sie längerfristig krankgeschrieben sein, müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.

Frage von Heike B. • 01.11.2022
Kein Heizöl Zuschuss? Keine Ölpreisbremse? Zweiklassen Gesellschaft Alle Heizölkunden zahlen keinen monatl. Abschlag Sie müssen sich jeden Monat was zur Seite legen-ansparen um einmal im Jahr zu zahen
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 22.09.2025 von Olaf Scholz SPD

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen. Schreiben Sie mir und meinem Team einen Brief oder eine E-Mail.