Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dieter R. • 30.01.2023
Windparks an der Küste beeinflussen negativ das Klima an Land, obwohl WKA als besonders nachhaltig gelten. Ist Ihnen das bekannt u. wie sorgen Sie für die wissenschaftliche Klärung dieser Problematik?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter B. • 30.01.2023
Sie behaupten immer wieder, in Utoya und Christchurch wurden "Kriegswaffenähnliche" Schusswaffen verwendet. Wie kann dies stimmen? *1
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.02.2023 von Carmen Wegge SPD

Ein Vorschlag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zielt auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen.

Frage von John P. • 30.01.2023
Sehr geehrter Herr Stein, könnte eine absolute gegenüber einer einfachen Mehrheit in einem Wahlkreis bei der erst Stimme praktikabel sein, um die Überhangs- u. Ausgleichsmandate zu minimieren? MfG JP
Portrait von Mathias Stein
Antwort 02.02.2023 von Mathias Stein SPD

Eine absolute Mehrheitswahl bei der Erststimme stärkt das Mandat des direkt gewählten Abgeordneten, führt aber nicht zu einer Verkleinerung des Bundestages.

Frage von Anna M. • 30.01.2023
Wie kommt die Themenliste für die halbjährliche LandesjustizministerInnenkonferenz zustande? Wer ist für die Auswahl der Themen zuständig?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Zu den jeweils im Frühjahr und Herbst eines Jahres stattfindenden Tagungen sind auch der Bundesminister der Justiz sowie die Sekretärin oder der Sekretär des Rechtsausschusses des Bundesrates eingeladen.

Frage von Thomas R. • 30.01.2023
Eigenverbrauch auf selbst erzeugten Strom ist teuerer als Gasverbrauch. Ist das politisch so gewollt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Susann S. • 30.01.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, ich bin alleinerziehend, hatte Brustkrebs und verlor meinen Job.Seid Januar 2022 befinde ich mich in Umschulung!Warum werden wir Umschüler benachteiligt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Eine Maßnahme von vielen war die Energiepauschale. Diese zielte namentlich  auf einkommenssteuerpflichtige Arbeitnehmer. Für den Winter 2022/23 und das gesamte Jahr hat die Bundesregierung eine Reihe weiterer Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht.