Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Herbert B. • 30.12.2024
Sehr geehrter Herr Mützenich, Sie haben vor einigen Tagen in Interviews erklärt, Sie seien bereit , Abstriche beim jetzigen Bürgergeld einzuräumen. Welche Abstriche haben Sie damit begründet gemeint.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.01.2025 von Rolf Mützenich SPD

Abstriche beim Bürgergeld sind dann nötig, wenn Menschen dieses als bedingungsloses Grundeinkommen verstehen.

Frage von Michael S. • 30.12.2024
Erhöhung der DDR Opferrente
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.01.2025 von Bärbel Bas SPD

Die sogenannte "SED-Opferrente" und die Abgeordnetendiäten können nicht direkt miteinander verglichen werden, da sie unterschiedliche Zwecke verfolgen und auf unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen beruhen.

Frage von Madeleine M. • 30.12.2024
Werden Sie den Antrag auf Einleitung Verbot der AfD als Partei mittragen, um unsere Demokratie wirksam zu schützen?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 30.12.2024 von Dirk Heidenblut SPD

ich bin einer der Antragsteller, da ist es doch selbstverständlich, dass ich ihn auch unterstütze.

Frage von Manfred R. • 30.12.2024
Sehr geehrter Herr Bartsch, als langjähriger Linkswähler u. mitlitärpolitisch Involtierter und Interessierter bin ich besorgt um die Schaffung der NATO- Zentrale in Rostock. Wie sehen Sie dies aus Ihrer Sicht?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 27.01.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Deswegen sehe ich die Aufstellung dieses Kommandos als eine Provokation an – auf dem Papier verstößt es in Friedenszeiten nicht gegen den 2+4-Vertrag, aber im Ernstfall könnte es dann in die NATO-Strukturen integriert werden.

Frage von Fabian O. • 30.12.2024
Lässt die SPD den Punkt "Cannabis" bewusst für eine mögliche Unions-Koalition offen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 03.01.2025 von Lars Klingbeil SPD

Sehr geehrter Herr O., 

vielen Dank für Ihre Nachricht.