Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Mark B. • 06.01.2025
Weshalb schließen Sie weiterhin eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus? Ist der Ausschluss eine kluge Entscheidung und hilft Ihnen dies bei künftigen Koalitionsverhandlungen überhaupt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Claudia M. • 06.01.2025
Aufgrund welcher Rechtsgrundlage verweigert die Bundesregierung die Erhöhung der Beitragspauschalen von €119 auf mindestens €350 pro Empfänger?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Seit dem Jahr 2016 ist die Beitragshöhe pauschaliert und wird nach gesetzlichen Vorgaben im SGB V nach einer festgelegten Formel als Anteil an der Bezugsgröße berechnet und steigt insoweit jährlich mit der Bezugsgröße

Frage von Sasa S. • 06.01.2025
Post covid und Me cfs Forschung: Was gedenket sie als CDU für die Hunderttausende Me cfs und Post covid kranker zu tun
Ottilie Klein
Antwort 18.02.2025 von Ottilie Klein CDU

Wir wollen eine bessere Koordination zwischen Ministerien, mehr Mittel für Grundlagenforschung und spezialisierte Versorgung. Ziel: effektive Therapien.

Frage von Sasa S. • 06.01.2025
Post covid und Me cfs Forschung: Was gedenket sie als CSU für die Hunderttausende Me cfs und Post covid kranker zu tun
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 08.01.2025 von Wolfgang Stefinger CSU

Wir werden uns weiterhin für mehr Forschung, bessere Versorgungsstrukturen und die Unterstützung innovativer Unternehmen einsetzen, um Betroffenen zu helfen.