Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Andre H. • 15.01.2024

Am 19.12.2023 haben Sie sich auf diesem Portal zum Klimageld und dem Koalitionsvertrag bekannt. Die Auszahlung wird noch in dieser Legislaturperiode erfolgen?!

Antwort von Christian Dürr

FDP • 01.02.2024

Unser Bundesfinanzminister Christian Lindner wird noch in diesem Jahr einen Auszahlungsmechanismus auf die Beine stellen.

Frage von Stephanie K. • 15.01.2024

Sehr geehrte Frau Weidel, wie stehen Sie als Vorsitzende der AfD zur Teilnahme Referenten R. Hartwig an der Konferenz in Potsdam in dem u.a. die IB Massendeportation dtsch. Bürger gefordert hat?

Antwort ausstehend von Alice Weidel

AfD

Frage von Klaus P. • 15.01.2024

Sehr geehrter Herr Dürr, was hat uns die Verlängerung der Laufzeit der AKWs im Frühjahr 2023 gekostet und wieviel MWh wurden erzeugt?

Antwort von Christian Dürr

FDP • 27.03.2024

Die Kosten für den Weiterbetrieb und den Rückbau tragen die Kraftwerksbetreiber, die durch den Verkauf des erzeugten Stroms auch Einnahmen erzielt haben. Somit entstanden den Steuerzahlern auch keine Kosten durch den Betrieb der Kraftwerke.

Frage von Torsten Harald D. • 15.01.2024

Habe ich das richtig verstanden? Die Belastungen im Sinne CO2-Bepreisung etc. kamen und kommen sofort, doch die versprochene Entlastung auf der anderen Seite (Klimageld) aus den Einnahmen kommt nicht?

Antwort von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.07.2024

Seit 2021 gibt es in Deutschland den nationalen Emissionshandel in den Bereichen Wärme und Verkehr. Jede durch Benzin, Diesel oder Heizöl ausgestoßene Tonne CO2 kostet aktuell 30 €.