Bundestag - Fragen & Antworten

Wer die Transformation schaffen will, muss analytisch, mutig, klar und unaufgeregt nach vorn gehen und Zukunft gestalten. Das kann Olaf Scholz.

Diese Frage stellt sich nicht, da ich keine Gründe dafür sehe, dass der Bundestag dem Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen sollte.

Eine Vertrauensfrage, wie von Unionsfraktionschef Friedrich Merz gefordert, muss ein Bundeskanzler nur dann stellen, wenn er sich seiner Mehrheit nicht mehr sicher ist.

Die SPD setzt sich dafür ein, dass die derzeitigen Regelungen permanent reflektiert werden.

Sehr geehrter Herr F.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de