Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gaby S. • 24.01.2025
Hallo Herr Beckamp, wie steht die AFD zum Thema Neubau von Straßen und Neubau von Autobahnen ? A20 Küstenautobahn ? Freundliche Grüße Gaby S.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 10.02.2025 von Roger Beckamp AfD

klare Antwort, es kommt drauf an. Manchen Straßen sind sicher notwendig und die Vorteile überwiegen den Umweltschutz und die Kosten, andere wohl nicht. Ich kann dazu keine pauschale Antwort geben.

Frage von Lutz-Bernd B. • 24.01.2025
Opferentschädigung Rent ich bekomme 330 € rente wird meine entschädigung Rente erhot
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 14.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Opfer des SED-Regimes können künftig verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden leichter anerkennen lassen. Zudem wird ein bundesweiter Härtefallfonds für SED-Opfer eingerichtet.

Frage von Christian M. • 24.01.2025
Wird der THC Grenzwert wieder rückgängig gemacht ?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 24.01.2025 von Mathias Stein SPD

Der Verkehrsgerichtstag entscheidet nicht über Gesetzesänderungen, sondern nur der Bundestag . Über die dafür nötigen Mehrheiten entscheiden die Wähler.

Frage von Marco K. • 24.01.2025
Hallo Herr Jarzombek, wie wollen Sie der Desinformation und den Lobbyismus, sowohl von internen als auch von externen Akteuren entgegentreten?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Frage von Friederike H. • 24.01.2025
3
Warum taktiert die SPD beim AFD-Verbot, anstelle die Demokratie und die Menschen vor einer vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei zu schützen?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD