Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gabriela T. • 09.02.2024
Sind sie für die Abschaffung der Homöopathie als Kassenleistung?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Ihnen diese Möglichkeit zu entziehen, in dem Kassen sie nicht bezahlen, lehne ich ab

Frage von Ronald D. • 09.02.2024
Vielen Dank für Ihre Klarstellung zur 'Entwicklungshilfe an China. Was heisst in diesem Zusammenhang 'ganz überwiegend' KfW Förderkredite? Könnten Sie den verbleibenden 'Rest' bitte konkretisieren?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Micki K. • 09.02.2024
Guten Tag Herr Demir, Wird es Probleme geben bei der neuen Doppelpass Regelung? Könnte die CDU Probleme machen und sich weigern das neue Gesetz durchzusetzen?
Hakan Demir
Antwort 09.02.2024 von Hakan Demir SPD

Die Umsetzung geht also ihren geregelten Gang, das Gesetz wird zeitnah vom Bundespräsidenten unterzeichnet und dann im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Mit dem Inkrafttreten rechne ich im Juni 2024. (im Gesetz wurde festgelegt, dass das Gesetz 3 Monate nach der Verkündigung in Kraft tritt)