Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
| Sanae Abdi | SPD | 93 - Köln I | Dafür gestimmt |
![]() | Valentin Abel | FDP | 268 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe | Dafür gestimmt |
![]() | Knut Abraham | CDU/CSU | 65 - Elbe-Elster - Oberspreewald-Lausitz II | Dafür gestimmt |
![]() | Katja Adler | FDP | 176 - Hochtaunus | Dafür gestimmt |
![]() | Stephanie Aeffner | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 279 - Pforzheim | Dafür gestimmt |
![]() | Adis Ahmetovic | SPD | 41 - Stadt Hannover I | Dafür gestimmt |
![]() | Gökay Akbulut | DIE LINKE. | 275 - Mannheim | Dagegen gestimmt |
![]() | Ali Al-Dailami | DIE LINKE. | 173 - Gießen | Dagegen gestimmt |
![]() | Muhanad Al-Halak | FDP | 227 - Deggendorf | Dafür gestimmt |
![]() | Reem Alabali-Radovan | SPD | 12 - Schwerin - Ludwigslust-Parchim I - Nordwestmecklenburg I | Dafür gestimmt |
![]() | Stephan Albani | CDU/CSU | 27 - Oldenburg - Ammerland | Dafür gestimmt |
![]() | Renata Alt | FDP | 262 - Nürtingen | Dafür gestimmt |
![]() | Norbert Maria Altenkamp | CDU/CSU | 181 - Main-Taunus | Nicht beteiligt |
![]() | Philipp Amthor | CDU/CSU | 16 - Mecklenburgische Seenplatte I - Vorpommern-Greifswald II | Dafür gestimmt |
![]() | Luise Amtsberg | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 5 - Kiel | Dafür gestimmt |
![]() | Dagmar Andres | SPD | 92 - Euskirchen - Rhein-Erft-Kreis II | Dafür gestimmt |
| Niels Annen | SPD | 20 - Hamburg-Eimsbüttel | Nicht beteiligt |
![]() | Johannes Arlt | SPD | 17 - Mecklenburgische Seenplatte II - Landkreis Rostock III | Dafür gestimmt |
![]() | Christine Aschenberg-Dugnus | FDP | 4 - Rendsburg-Eckernförde | Dafür gestimmt |
![]() | Andreas Audretsch | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 82 - Berlin-Neukölln | Dafür gestimmt |
![]() | Artur Auernhammer | CDU/CSU | 241 - Ansbach | Dafür gestimmt |
![]() | Peter Aumer | CDU/CSU | 233 - Regensburg | Dafür gestimmt |
![]() | Maik Außendorf | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 100 - Rheinisch-Bergischer Kreis | Dafür gestimmt |
![]() | Tobias B. Bacherle | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 260 - Böblingen | Nicht beteiligt |
![]() | Carolin Bachmann | AfD | 161 - Mittelsachsen | Nicht beteiligt |
Hintergründe des verlängerten Einsatzes sind laut Bundesregierung schwierige innenpolitische Situationen, wirtschaftliche, ökologische und humanitäre Herausforderungen und teils sich widersprechende regionalpolitische Interessenslagen.
Mit dem Einsatz soll die Bundeswehr die irakische Regierung, die internationale Anti-IS-Koalition und regionale Partner:innen in ihrem Kampf gegen die Terrororganisation im gesamten irakischen Hoheitsgebiet unterstützen. Die Notwendigkeit des Einsatzes wird mit dem Gebot der Selbstverteidigung begründet. Durch Stabilität im Irak bestünde auch eine geringere Terrorgefahr in Deutschland. Bis spätestens zum 31. Oktober 2023 sollen die Soldat:innen laut Beschluss im Krisengebiet stationiert werden. Ihre Höchstzahl ist auf 500 Einheiten begrenzt.
Die Aufgaben der Soldat:innen ergeben sich im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition und des NATO-Engagements im Irak. Dazu zählen die Unterstützung in Form von rein militärischer Gewalt sowie eine diplomatische Beratungsfunktion gegenüber irakischen Regierungsinstitutionen und multinationalen Verbündeten. Auch die Gewaltausübung unterliegt dabei ausdrücklich der Selbstverteidigung und umfasst dabei vor allem den Schutz eigener Kräfte und anderer Partner:innen im Kampf gegen den IS, lässt aber auch den Spielraum der Nothilfe. Die kalkulierten Gesamtkosten des Einsatzes belaufen sich auf rund 86,6 Millionen Euro, wovon etwa 14,2 Millionen Euro auf das Haushaltsjahr 2022 und etwa 72,3 Millionen Euro1 auf das Haushaltsjahr 2023 entfallen.
1 Die Differenz zur Gesamtsumme ergibt sich rundungsbedingt.
Kommentare
Petra Gerda Inge Kohlstädt am 27.10.2022 um 21:34 Uhr
PermalinkSehr geehrte Damen und Herren,
Ich unterstuetze die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak, um die Terrorgefahr in der BRD zu reduzieren und fordere, dass Asyl der FreiheitskamepferInnen im Iran unterstützt wird.
Freundliche Grüße,
Petra Gerda Inge Kohlstädt
Herr23 am 03.11.2022 um 12:15 Uhr
Antwort auf Sehr geehrte Damen und… von Petra Gerda Inge Kohlstädt
PermalinkEntfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion leisten möchten. Danke, die Redaktion/db
bernd walter am 06.11.2022 um 12:00 Uhr
Antwort auf Sehr geehrte Damen und… von Petra Gerda Inge Kohlstädt
PermalinkEntfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion leisten möchten. Danke, die Redaktion/db
Fritz Basseng am 06.11.2022 um 13:37 Uhr
Antwort auf Gratulation fuer die… von bernd walter
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Peter Boelke am 06.11.2022 um 12:42 Uhr
PermalinkWenn abgeordnetenwatch den Beitrag von bernd walter als konstruktiv bezeichnet, muss ich meine Unterstützung neu überdenken. Dieser Beitrag ist beleidigend, dumm, fake und ruft zu Gewalt auf. Sofort löschen!
david am 07.11.2022 um 09:13 Uhr
Antwort auf Wenn abgeordnetenwatch den… von Peter Boelke
PermalinkThomas Ludewig am 06.11.2022 um 17:57 Uhr
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Laurentius Knoll am 07.11.2022 um 05:31 Uhr
Antwort auf Wer auch nur ein wenig davon… von Thomas Ludewig
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Penismann11 am 08.11.2022 um 09:33 Uhr
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Penismann11 am 08.11.2022 um 09:33 Uhr
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