Beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien (Beschlussempfehlung)

In ihrem Antrag fordert die CDU/CSU-Fraktion einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Dazu soll unter anderem der Ausbau von Photovoltaikanlagen für private und gewerbliche Gebäude vereinfacht werden. Energieressourcen wie Wasserkraft und Biogas sollen, ebenso wie Sonnen- und Windenergie, weiterhin unterstützt und verstärkt genutzt werden.

Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, welcher das Parlament zur Ablehnung des Antrags aufrief. Die Beschlussempfehlung wurde mit 482 Stimmen von Seiten der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und DIE LINKE angenommen - somit wurde der Antrag der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.

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Dafür gestimmt
482
Dagegen gestimmt
187
Enthalten
0
Nicht beteiligt
67
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Daniel SchneiderDaniel SchneiderSPD29 - Cuxhaven - Stade II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchwartzeStefan SchwartzeSPD133 - Herford - Minden-Lübbecke II Nicht beteiligt
Portrait von Nadja SthamerNadja SthamerSPD153 - Leipzig II Nicht beteiligt
Portrait von Hubertus HeilHubertus HeilSPD45 - Gifhorn - Peine Nicht beteiligt
Portrait von Detlef MüllerDetlef MüllerSPD162 - Chemnitz Dafür gestimmt
Frontales Foto von Verena HubertzVerena HubertzSPD203 - Trier Dafür gestimmt
Johannes Arlt unterwegs im WahlkreisJohannes ArltSPD17 - Mecklenburgische Seenplatte II - Landkreis Rostock III Dafür gestimmt
Portrait von Anna KassautzkiAnna KassautzkiSPD15 - Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I Dafür gestimmt
Jürgen Berghahn, vor rotem HintergrundJürgen BerghahnSPD135 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Annika KloseAnnika KloseSPD75 - Berlin-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard DaldrupBernhard DaldrupSPD130 - Warendorf Dafür gestimmt
Sarah LahrkampSarah LahrkampSPD124 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Felix DöringFelix DöringSPD173 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Bettina LugkBettina LugkSPD150 - Märkischer Kreis II Nicht beteiligt
Portrait von Johannes FechnerJohannes FechnerSPD283 - Emmendingen - Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Dorothee MartinDorothee MartinSPD21 - Hamburg-Nord Dafür gestimmt
Timon GremmelsTimon GremmelsSPD168 - Kassel Dafür gestimmt
Portrait von Matthias MierschMatthias MierschSPD47 - Hannover-Land II Dafür gestimmt
Portrait von Ruppert StüweRuppert StüweSPD79 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf Dafür gestimmt
Portrait von Josephine OrtlebJosephine OrtlebSPD296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Marja-Liisa VöllersMarja-Liisa VöllersSPD40 - Nienburg II - Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Christian PetryChristian PetrySPD298 - St. Wendel Dafür gestimmt
Lena WernerLena WernerSPD202 - Bitburg Dafür gestimmt
Dennis Rohde, MdB (SPD)Dennis RohdeSPD27 - Oldenburg - Ammerland Dafür gestimmt
In ihrem Antrag fordert die CDU/CSU-Fraktion einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Fraktion kritisiert den Gesetzentwurf der Regierungsfraktion, dass der "einseitige" Ausbau von Sonnen- und Windenergie nicht ausreichend sei, um die Stromversorgung möglichst schnell durch erneuerbare Energien gestalten zu können. Biogasanlagen sowie Geothermie- und Wasserkraftwerke sollen demnach ergänzend ausgebaut werden.

Konkret fordert die Fraktion:

  • das Anmeldeverfahren sowie den Ausbau von Photovoltaikanlagen für private und gewerbliche Gebäude zu vereinfachen
  • gesetzliche Grundlagen für Bürgerenergiegesellschaften zu verbessern
  • die Kapazitäten der Wasserkraft mit ihren Vergütungen zu erhalten und Modernisierungen zu ermöglichen
  • Biogasanlagen für Strom, Wärme und Biomethan stärker zu unterstützen
  • die Potenziale der Geothermie stärker zu nutzen
  • die Ausschreibungen von Offshore-Windenergie-Projekten stärker funktional auszugestalten.

Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, welcher das Parlament zur Ablehnung des Antrags aufrief. Die Beschlussempfehlung wurde mit 482 Stimmen von Seiten der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und DIE LINKE angenommen - somit wurde der Antrag der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.