Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 22.12.2020 von Antje Tillmann CDU

(...) Das zitierte BMF-Schreiben gibt das Verhandlungsergebnis auf Bund-Länder-Ebene vom 4. Dezember wieder, das von der Koalition als "zu wenig" angesehen wurde (...)

Portrait von Eberhard Brecht
Antwort 22.12.2020 von Eberhard Brecht SPD

(...) ich habe den zwei Anhörungen entnommen, dass die Bewaffnung von Drohnen weder dem Völkerrecht noch dem Grundgesetz widerspricht (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 03.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Laut dem eigenen Codex versteht sich Abgeordnetenwatch nicht als Plattform für eine kontinuierliche persönliche Diskussion mit einem Fragesteller bzw. einer Fragestellerin (...)