Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Martin F. • 27.09.2021
Werden Sie eine Wahlrechtsreform unterstützen, die den Bundestag wieder auf Normalmaß reduziert und die von BVerfG nicht beanstandet wird?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.09.2021 von Thorsten Frei CDU

dass eine Wahlrechtsreform möglichst schnell nach der Bundestagswahl in Angriff genommen werden muss, habe ich immer betont.

Frage von Ruth M. • 27.09.2021
Wieso bekommen Beamte Bezüge während sie in Quarantäne wg Corona sind, aber Angestellte und Arbeiter aus demselben Grund keine Lohn- Gehaltsfortzahlung?
Portrait von Peter Altmaier
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Frage von Sascha D. • 27.09.2021
Denken sie es könnte zu einer minderheiten regierung kommen z.B. Rot-Rot-Grün? Wenn nein warum?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Niklas P. • 27.09.2021
Guten Tag Wenn die Sondierungsgespräche nicht so laufen wie geplant, wird dann eine Minderheitsregierung mit den Grünen eine Option? Können Sie dann nicht Kanzler stellen und Ministerien besetzen? LG
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 12.10.2021 von Lars Klingbeil SPD

Es gibt für uns als SPD aktuell keinen Plan B zu den Koalitionsgesprächen, die wir jetzt gerade im Rahmen von Sondierungsgesprächen mit Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP anstreben.

Frage von Konrad S. • 27.09.2021
Sehr geehrte Schwarzelühr-Sutter, vielen Dank für Ihre Antwort! Haben Sie genauere Informationen zum "Glasfaser-Label"?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 29.10.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Wie bereits dargelegt, entscheiden die Städte und Gemeinden im Rahmen des Backbone selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können, um dem Ziel "Glasfaser möglichst bis in jedes Haus" Stück für Stück näher zu kommen.