Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 17.10.2017

(...) Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 30.07.2018

(...) Ungeachtet dessen muss sich die Strafjustiz natürlich im derzeitigen rechtlichen Rahmen stets bemühen, das Risiko von Fehlurteilen so gering wie möglich zu halten. Insgesamt bin ich aber davon überzeugt, dass es hier im Allgemeinen keine weitreichenden Änderung aktuell notwendig ist. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 14.11.2017

(...) vielen Dank für Ihre Mail und das in mich gesetzte Vertrauen. Es tut mir sehr leid, Ihnen hier keine wirklich befriedigende Antwort geben zu können. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 16.10.2017

(...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 02.11.2017

(...) Wir Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion hätten hier gern mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten. Doch solange das von uns kritisierte Kooperationsverbot noch besteht, sind uns die Hände gebunden. (...)

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