Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Karin Strenz
Antwort 25.09.2018 von Karin Strenz CDU

(...) bezüglich Ihrer Anfrage möchte ich Sie auf meine Stellungnahmen und Veröffentlichungen auf meiner Homepage www.strenz.de aufmerksam machen. Hier finden Sie auf die gegen mich gerichteten Verleumdungen und Rufschädigungen ausführliche Antworten. (...)

Frage von Herbert N. • 19.10.2017
Frage an Niels Annen von Herbert N. bezüglich Verkehr
Portrait von Niels Annen
Antwort 20.10.2017 von Niels Annen SPD

(...) In der Öffentlichkeit gelten allerdings andere Regeln, und wenn Sie Ihr Auto in der Öffentlichkeit verlassen, betreten Sie aus dem privaten Raum heraus den öffentlichen Raum. Im Prinzip dürfen Sie dort auch nackt sein - ein Bußgeld wird aber dann fällig, wenn sich jemand von Ihrer Nacktheit belästigt fühlen könnte. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 22.11.2017 von Katja Kipping Die Linke

(...) Über Meinungsverschiedenheiten zwischen der Führung der Partei und der Führung der Bundestagsfraktion gab es Veröffentlichungen und über die Medien vorgetragene Vorwürfe an mich. Dies ging nicht von mir aus und ich bedaure das; gerade weil ich auch der Meinung bin, dass gerade während Wahlkämpfen der Umgang miteinander besonders von Fairness geprägt sein sollte. (...)

Portrait von Christian Jung
Antwort 05.11.2017 von Christian Jung FDP

(...) Unsinnige Verordnungen und Gesetze sollten wir auf jeden Fall streichen. Die "Werke" von Andrea Nahles müssen in diesem Zusammenhang aber eher gestrichen werden als der § 963 BGB. (...)

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 10.11.2017 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Neben den oben genannten Delikten im Umweltstrafrecht greifen in solchen Fällen regelmäßig auch weitere Straftatbestände. Wir sehen daher keine Notwendigkeit den Strafrahmen weiter zu verschärfen. (...)