Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 25.09.2018

(...) bezüglich Ihrer Anfrage möchte ich Sie auf meine Stellungnahmen und Veröffentlichungen auf meiner Homepage www.strenz.de aufmerksam machen. Hier finden Sie auf die gegen mich gerichteten Verleumdungen und Rufschädigungen ausführliche Antworten. (...)

Frage von Herbert N. • 19.10.2017
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 20.10.2017

(...) In der Öffentlichkeit gelten allerdings andere Regeln, und wenn Sie Ihr Auto in der Öffentlichkeit verlassen, betreten Sie aus dem privaten Raum heraus den öffentlichen Raum. Im Prinzip dürfen Sie dort auch nackt sein - ein Bußgeld wird aber dann fällig, wenn sich jemand von Ihrer Nacktheit belästigt fühlen könnte. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 22.11.2017

(...) Über Meinungsverschiedenheiten zwischen der Führung der Partei und der Führung der Bundestagsfraktion gab es Veröffentlichungen und über die Medien vorgetragene Vorwürfe an mich. Dies ging nicht von mir aus und ich bedaure das; gerade weil ich auch der Meinung bin, dass gerade während Wahlkämpfen der Umgang miteinander besonders von Fairness geprägt sein sollte. (...)

Portrait von Christian Jung
Antwort von Christian Jung
FDP
• 05.11.2017

(...) Unsinnige Verordnungen und Gesetze sollten wir auf jeden Fall streichen. Die "Werke" von Andrea Nahles müssen in diesem Zusammenhang aber eher gestrichen werden als der § 963 BGB. (...)

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2017

(...) Neben den oben genannten Delikten im Umweltstrafrecht greifen in solchen Fällen regelmäßig auch weitere Straftatbestände. Wir sehen daher keine Notwendigkeit den Strafrahmen weiter zu verschärfen. (...)

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