Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Frank F. • 23.10.2017
Frage an Cem Özdemir von Frank F. bezüglich Umwelt
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 24.07.2019 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deswegen wollen wir Einträge von Mikroplastik in unsere Umwelt stoppen. Wir fordern, dass die Bundesregierung dem Vorbild Schwedens folgt und Mikroplastik in Kosmetika und Körperpflegeprodukten verbietet. Ein solches Verbot muss sowohl feste Plastikpartikel als auch flüssige oder wachsartige Kunststoffe umfassen. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 27.10.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Die Regierung der Ukraine wurde in freien, geheimen und gleichen Wahlen vom Volk bestimmt. Sie ist damit unser natürlicher Kooperationspartner. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 29.01.2018 von Marlene Mortler CSU

(...) Cannabiskonsum ist in Deutschland nicht strafbar und somit auch kein Grund für Strafverfolgung. Zudem hat der Gesetzgeber mit § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) die Möglichkeit geschaffen, beim Besitz "geringer Mengen" zum Eigenkonsum unter bestimmten Umständen von Strafe abzusehen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 17.11.2017 von Lars Klingbeil SPD

(...) Die SPD Stadtratsfraktion hat in der Vergangenheit eine Bürgerbefragung unterstützt, jedoch nicht die Unterstützung der anderen Fraktionen erhalten. Ich hätte eine Bürgerbefragung unterstützt und freue mich, dass die Stadt der Öffentlichkeit Inhalte eines Gutachtens vorstellt. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort 17.11.2017 von Susanne Mittag SPD

(...) Hierbei steht das Umweltministerium im Streit mit dem CSU-geführten Landwirtschaftsministerium, welches die Zulassung für weitere 5 Jahre verlängern wollte. Die SPD wird auch weiterhin einer Neuzulassung von Glyphosat nicht zustimmen, da die Auswirkungen auf Gesundheit und Biodiversität nicht zu verantworten sind. (...)