Bundestag - Fragen & Antworten

(...) Da die Grundsatzpositionen von Union und Linken überwiegend politische Gegensätze manifestieren (...)

(...) Eine Auslizenzierung von Impfstoffpatenten auf nationaler Ebene würde die Geschwindigkeit, mit der die Produktionskapazitäten ausgeweitet werden, nicht erhöhen, (...)

(...) Der Halbleiterproduktion messen wir eine große Bedeutung zu. Wir bewerten sie sogar als systemrelevant. (...)

(...) Die Abstandszonen sind Absprache mit den für Flugsicherung zuständigen Akteuren (BAF, DFS) durch das federführende festgelegt worden. Wir folgen in unserer Beschlussfassung diesen sicherheitsfachlichen Vorschlägen. (...)