Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Saskia Esken
Antwort 08.10.2018 von Saskia Esken SPD

(...) Da waren verschiedenste Unterstützungssysteme für die Vertriebsorganisation, für Finanzdienstleistungen oder auch für die Konstruktion dabei. Jetzt bin ich aber auch neugierig: Benötigen Sie diese Information, um meine Arbeit als Abgeordnete zu beurteilen oder wollen Sie mir ein Angebot machen? ;-) (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.10.2018 von Johann Saathoff SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Auch ich habe die jüngsten Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien mit großem Unbehagen zur Kenntnis genommen. Das widerspricht aus meiner Sicht unserer Vereinbarung im Koalitionsvertrag, keine Waffen mehr an Länder zu liefern, die am Krieg im Jemen beteiligt sind. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 01.10.2018 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Jedoch gelten Mindestlohnbestimmungen sowie Regeln zur Saisonarbeit, als auch zu Nachtzuschlägen. Natürlich ist das Lohnniveau in dieser Branche wohl eher niedriger als in anderen Ausbildungsberufen und in der Industrie. (...)

Kerstin Tack
Antwort 07.11.2018 von Kerstin Tack SPD

(...) Ihre Forderung nach Verbesserungen auch für Bestandsrentner in der Erwerbsminderungsrente (EM-Rente) kann ich gut nachvollziehen. Natürlich ist es für Sie - wie für alle erwerbsgeminderten Bestandsrentner - ärgerlich, dass die Neuregelungen nur für Neuzugänge gelten. Ich stimme Ihnen zu, dass Lösungen gefunden werden müssen, mit denen wir die Situation auch für Bestandsrentner in der EM-Rente verbessern können. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 08.10.2018 von Matern von Marschall CDU

(...) Die Kooperation von Landesebene und kommunaler Ebene verdeutlich auch, wo in unserem föderalen System die Lösungskompetenz für das Problem angesiedelt ist. Ich unterstütze die ergriffenen Maßnahmen ausdrücklich. Weitergehende Maßnahmen liegen allerdings im Verantwortungsbereich der Landesregierung und der Stadt Freiburg. (...)