Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort von Agnieszka Brugger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.06.2019

(...) Wir Grüne fordern das Bundesverkehrsministerium und das Kraftfahrtbundesamt auf, endlich sowohl für deutsche als auch internationale Hersteller Bußgelder im Zuge des Dieselskandals zu verhängen. Alle Informationen zu unserer Antwort auf den Diesel-Skandal und unsere Forderungen für sauberen Verkehr finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet . (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 09.10.2018

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass wir seit der Finanzmarktkrise von 2008 viele wirkungsvolle Maßnahmen in die Wege geleitet haben. (...)

Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort von Norbert Maria Altenkamp
CDU
• 04.10.2018

(...) Ich treffe meine Wählerinnen und Wähler bei verschiedenen Diskussionsveranstaltungen in meinem Wahlkreis. (...)

Portrait von Christian Haase
Antwort von Christian Haase
CDU
• 09.10.2018

(...) Um eine gerechtere Verteilung der Sanierungskosten ohne Anhebung des landesdurchschnittlichen Hebesatzes der Grundsteuer zu erreichen, sollte – ggf. über Änderung der Kommunalabgabengesetze (KAG) der Länder - angestrebt werden, dass Straßenausbaubeitragssatzungen generell das gesamte Gebiet einer Kommune umfassen. Einige Länder eröffnen diese Möglichkeit bereits. (...)

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