(...) Nachdem die Großdemonstration am Hambacher Forst am 6. Oktober nun doch stattgefunden hat, darf ich Ihnen den Hintergrund des ursprünglichen Verbots für die Kundgebung erläutern: die örtlich zuständigen Sicherheitsbehörden sahen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und hatten daher die Demonstration verboten. (...)
(...) Außerdem müssen Ansteckungseffekte insolventer Unternehmen unterbunden werden. Würden marktwirtschaftliche Prinzipien umgesetzt - eine weitere Forderung der AfD - könnte es nicht zu systemrelevanten Unternehmen kommen, die marktbeherrschend sind. Auch müsste die Negativ-Zinspolitik unterbunden werden. (...)
(...) Der Fokus liegt dabei vor allem auf den Zukunftstechnologien Künstliche Intelligenz, Wasserstoff, Cloud Computing und Mikroelektronik. (...)
Sehr geehrter Herr Walter,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich antworte Ihnen gern.
(...) Es freut mich sehr, dass Sie die Politik der CDU begrüßen, was den Hambacher Forst betrifft (...)