Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 15.01.2021

(...) Für kleine und ausgeförderte Anlagen werden derzeit Lösungen gesucht, um ihr Potenzial weiter zu nutzen und gegebenenfalls auch auszubauen und auszuweiten. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.12.2020

(...) Soziale Sicherungssysteme sollen so gestaltet werden, dass deren Finanzierung möglichst krisenfest ist. (...)

Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2021

Wir Grüne wollen die Grundsicherung deshalb reformieren und Hartz IV durch eine Garantiesicherung ersetzen. Sie garantiert ein menschenwürdiges Existenzminimum und ermöglicht soziale und kulturelle Teilhabe.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 30.12.2020

(...) Besonders beschäftigt es mich, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen dazu führen könnte, dass ein Teil der Gesellschaft arbeitsmarktpolitisch abgeschrieben wird. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 11.12.2020

(...) Unsere Linie ist, dass wir uns für eine sanktionsfreie und bedarfsgerechte Mindestsicherung einsetzen. Das bedeutet, dass die Hartz-IV Sätze deutlich erhöht werden müssen. (...) 

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