Frage an Katrin Göring-Eckardt von Nico O. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Frau Göring-Eckhardt,
werden Sie sich für das bedingungslose Grundeinkommen einsetzen?
Sehr geehrter Herr Ohlemeyer,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Die grüne Partei hat in ihrem neuen Grundsatzprogramm folgendes zur sozialen Sicherung beschlossen:
"Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. So schaffen wir einen transparenten und einfachen sozialen Ausgleich. Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Soziale Sicherungssysteme sollen so gestaltet werden, dass deren Finanzierung möglichst krisenfest ist."
Mit diesem Beschluss wird ein langfristiger Weg für die Erneuerung unserer sozialen Sicherungssysteme beschrieben.
Die Bundestagsfraktion ist auf diesen Weg mit ihrem Vorschlag zu einer grünen Garantiesicherung erste Schritte gegangen:
https://www.gruene-bundestag.de/themen/soziales/gruene-garantiesicherung-statt-hartz-iv
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
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