Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Ute Bertram
Antwort 18.08.2016 von Ute Bertram CDU

(...) Manche Wunden kann auch eine Therapie nicht heilen. Allerdings möchte ich behaupten, dass "Zauberpilze" und dergleichen erst recht keine langfristige Linderung schaffen können. Im Gegenteil sind hier oft sogar gesundheitsschädliche Wirkungen zu erwarten, vor denen gerade bereits traumatisierte Menschen unbedingt bewahrt werden müssen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 29.08.2016 von Hilde Mattheis SPD

(...) All dies bedeutet aber nicht, dass derartige Stoffe generell als Therapieform ausgeschlossen werden sollten, weil sie gemeinhin als Drogen angesehen werden und entsprechend des Betäubungsmittelrechts in Deutschland verboten sind. Beispielsweise wird der Deutsche Bundestag nun Cannabis als Arzneimittel bei der Schmerztherapie zulassen. Wenn valide Daten zur Psychotherapie für die genannten Halluzinogene bzw. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 31.08.2016 von Thomas Oppermann SPD

(...) Bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst 2013 habe ich mich mit Hans-Peter Friedrich (CSU) in der Arbeitsgruppe Innen- und Rechtspolitik auf einen behutsamen Einstieg in direkt-demokratische Entscheidungen geeinigt. Die CDU hat diesen Vorschlag jedoch strikt abgelehnt und die Einführung direkt-demokratischer, plebiszitärer Elemente blockiert. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort 05.09.2016 von Matthias Heider CDU

(...) Ich will nicht verhehlen, dass es bei der Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft durchaus auch Interessenskonflikte gibt. Viele Bundesländer beharren auf dem bisherigen Modell. (...)

Frage von Juergen V. • 14.08.2016
Frage an Gerhard Schick von Juergen V. bezüglich Recht
Portrait von Gerhard Schick
Antwort 19.09.2016 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings enden hier die gemeinsamen Überzeugungen von Herrn Weise und mir, gerade mit Blick darauf, wie ein solcher Prozess eingeleitet werden kann. Herr Weise hatte ja bereits als Leiter der Bundesagentur für Arbeit externe Beratungsleistungen hinzugezogen. Diesen Schritt ist er nun als Leiter des BAMF erneut gegangen. (...)