Sehr geehrter Herr Pilzner,
haben Sie Dank für Ihre Fragen.
Sie erhalten eine Antwort darauf aus dem zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).
Ihre Anfrage wurde dorthin weitergeleitet.
(...) Die Verwendung umweltfreundlicher Verkehrs- und Fortbewegungsmittel ist – auch im Sinne einer neuen Mobilitäts-kultur – zu begrüßen. Allerdings gilt es besonders für die Nutzung neuer Verkehrs- und Fortbewegungsmittel die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten und Verkehrsteilnehmer vor Gefahren zu schützen. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Ihren Unmut über die Situation in Salzwedel kann ich nur zu gut verstehen. Was Ihre grundsätzliche Haltung zum Verkauf öffentlichen Eigentums angeht, so teile ich diese! Diesbezüglich sind wir im Bundestag sehr aktiv und haben eine Reihe von parlamentarischen Initiativen auf den Weg gebracht. (...)
Sehr geehrter Herr Kluge ,
(...) Für meine Antwort beziehe ich mich auf die Bundestagsdrucksache 18/11298. Nach den darin aufgezeigten vorläufigen Fallzahlen hat es im Jahr 2016 insgesamt 988 Straftaten „gegen Asylunterkünfte“ und 2545 Straftaten gegen „Asylbewerber und Flüchtlinge“ gegeben. Die genauen Aufstellungen der einzelnen Delikte finden Sie in den Anlagen zu der Drucksache. (...)