Portrait von Katrin Kunert
Katrin Kunert
DIE LINKE

Frage an Katrin Kunert von Cngevpx Avgfpu bezüglich Senioren

28. Februar 2017 - 16:55

Sehr geehrte Frau Kunert ,

wie Sie sicherlich wissen ist meine schöne Heimatstadt Salzwedel in schlimmen finanziellen Nöten . Dies hat u.a. auch mit der Gebietsreform in Sachsen - Anhalt zu tun . Aber nicht nur . Immer mehr Aufgaben gehen an die Städte ohne diese damit finanziell auszurüsten . Es wurden auch ordentliche Fehler von ehemaligen Bürgermeistern begangen , wie der Verkauf der STADTWERKE SALZWEDEL . Sie alle waren entweder bei der CDU oder SPD . Nun ist Salzwedel " pleite " und die Stadt ist auf Hilfe vom Land angewiesen . Diese gibt es aber nur , wenn es ein Konsolidierungskonzept . Soll heißen : das " tafelsilber " muß verkauft werden . Die absolute Spitze ist der geplante Verkauf der " Vita gGmbh " , ein städtisches Pflegeheim . Hier finden Salzwedeler einen Platz um in Würde altern zu dürfen .
Leider hat DIE LINKE in Salzwedel dem geplanten Verkauf zugestimmt , mit der Begründung : wir haben ja keine andere Wahl oder Alternative .
Was soll das ?
Nur um ein paar " Kröten " , die Magdeburg gnädigerweise dann zur Verfügung stellt , verkaufe ich doch kein öffentliches Eigentum ?
Ich bin leider der Meinung , daß unserer Stadtrat ( auch DIE LINKE , leider )nur noch ein Erfüllzngsgehilfe für die Regierung in Magdeburg ist .
Magdeburg fordert , Salzwedel springt . Geld ist doch genug da , daran kann es nun doch nun wirklich nicht liegen .
Ich weiß nicht was ich von der LINKEN in Salzwedel halten soll .
Könnten Sie mir dabei etwas helfen ?
Ich bin auch bereit mit den Stadträten der LINKEN darüber zu reden .

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Nitsch

Frage von Cngevpx Avgfpu
Antwort von Katrin Kunert
01. März 2017 - 08:20
Zeit bis zur Antwort: 15 Stunden 24 Minuten

Sehr geehrter Herr Nitsch,

Ihren Unmut über die Situation in Salzwedel kann ich nur zu gut verstehen. Was Ihre grundsätzliche Haltung zum Verkauf öffentlichen Eigentums angeht, so teile ich diese! Diesbezüglich sind wir im Bundestag sehr aktiv und haben eine Reihe von parlamentarischen Initiativen auf den Weg gebracht.

Sie werden sicher verstehen, dass ich mich in innerfraktionelle Entscheidungen der eigenen kommunalen Fraktionen nicht einmischen werde. Daher bitte ich Sie, das Gespräch mit der Stadtratsfraktion in Salzwedel zu suchen, so, wie Sie es selbst in Betracht gezogen haben.

Mit freundlichen Grüßen!
Katrin Kunert