(...) Unser gesamtes Zivilisationsmodell wird durch die Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates bedroht. Sie wollen unserem Gesellschaftsmodell, dem die Freiheit des Einzelnen zugrunde liegt und das Minderheiten schützt, ein Ende bereiten und dieses durch eine pseudo-religiöse Terrorherrschaft ersetzen. (...)
(...) Der regulatorische Rat, den Sie erwähnen, wird bei den Verhandlungen über TTIP als die Einrichtung eines Rates für regulatorische Kooperation (Regulatory Cooperation Body) diskutiert. Dieses Gremium soll nicht die Kompetenz erhalten, Regulierungen zu erlassen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wegen der Antwort verweise ich auf meine Stellungnahme an Herrn Köhler ( http://www.abgeordnetenwatch.de/ute_bertram-778-78599--f446979.html#q446979 ) über die Plattform Abgeordnetenwatch vom heutigen Tage. (...)
(...) Ich habe gegen den Antrag der Bundesregierung auf Erteilung eines Mandates zum Auslandseinsatz der Bundeswehr in Syrien gestimmt und bin damit auch Ihrer Intention gefolgt. Dies habe ich inzwischen auch auf Abgeordnetenwatch erklärt und verweise darum lediglich auf meine Homepage http://www.matthias-schmidt.berlin/ , auf der Sie meine persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten nachlesen können. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wegen der Antwort verweise ich auf meine Stellungnahme an Herrn Köhler ( http://www.abgeordnetenwatch.de/ute_bertram-778-78599--f446979.html#q446979 ) über die Plattform Abgeordnetenwatch vom heutigen Tage. (...)