Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer (OAE) (2016)

Der Bundestag hat mehrheitlich die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer zur Terrorismusabwehr beschlossen. Hierbei werden bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt.

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Dafür gestimmt
467
Dagegen gestimmt
133
Enthalten
1
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Maria MichalkMaria MichalkCDU/CSU156 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Michael HennrichMichael HennrichCDU/CSU262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Norbert LammertNorbert LammertCDU/CSU140 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Heribert HirteHeribert HirteCDU/CSU94 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz (Charles M.) HuberKarl-Heinz (Charles M.) HuberCDU/CSU186 - Darmstadt Dafür gestimmt
Portrait von Wilfried LorenzWilfried LorenzCDU/CSU41 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid PahlmannIngrid PahlmannCDU/CSU45 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter SchulzeKlaus-Peter SchulzeCDU/CSU64 - Cottbus - Spree-Neiße Dafür gestimmt
Portrait von Karin MaagKarin MaagCDU/CSU259 - Stuttgart II Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich PetzoldUlrich PetzoldCDU/CSU70 - Dessau - Wittenberg Dafür gestimmt
Portrait von Stephan MayerStephan MayerCDU/CSU213 - Altötting Dafür gestimmt
Portrait von Herlind GundelachHerlind GundelachCDU/CSU23 - Hamburg-Bergedorf - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang StefingerWolfgang StefingerCDU/CSU219 - München-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Heinz RiesenhuberHeinz RiesenhuberCDU/CSU181 - Main-Taunus Dafür gestimmt
Thomas Stritzl MdBThomas StritzlCDU/CSU5 - Kiel Nicht beteiligt
Portrait von Rita StockhofeRita StockhofeCDU/CSU122 - Recklinghausen II Dafür gestimmt
Portrait von Stephan AlbaniStephan AlbaniCDU/CSU27 - Oldenburg - Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter UhlHans-Peter UhlCDU/CSU221 - München-West/Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Jan MetzlerJan MetzlerCDU/CSU207 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Thomas BareißThomas BareißCDU/CSU295 - Zollernalb - Sigmaringen Dafür gestimmt
Portrait von Matern von MarschallMatern von MarschallCDU/CSU281 - Freiburg Dafür gestimmt
Portrait von Johannes SinghammerJohannes SinghammerCDU/CSU218 - München-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Manfred BehrensManfred BehrensCDU/CSU67 - Börde - Jerichower Land Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter FriedrichHans-Peter FriedrichCDU/CSU239 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Albert WeilerAlbert WeilerCDU/CSU194 - Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis Dafür gestimmt
Symbolfoto Schiff

Im Rahmen der NATO-geführten Operation ACTIVE ENEAVOUR (OAE) wird Deutschland nun bis längstens 15. Juli 2016 mit bewaffneten Kräften im Einsatz sein. Ziel der Operation ist es laut Regierung, im Mittelmeerraum einen Beitrag zur "maritimen Terrorismusabwehr zu leisten".

Die Bundeswehr soll dazu folgende Aufgaben übernehmen:

  • Seeraumüberwachung,
  • Aufklärung und Lagebilderstellung in und über See,
  • Austausch und Abgleich gewonnener Lagebildinformationen mit weiteren Akt-

euren im Rahmen des Auftrags,

  • militärische Präsenz in und über See,
  • Beitrag zu einem umfassenden maritimen Lagebild im Mittelmeer
  • temporäre Führung der maritimen Operation.


Darüber hinaus werden als Zusatz zu den Streitkräften "militärische Fähigkeiten" wie Führungs- und Einsatzunterstützung und sanitätsdienstlliche Versorgung bereitgestellt.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung des Einsatzes werden laut Antrag für den Zeitraum 1. Januar bis 15. Juli 2016 rund 0,7 Mio. Euro betragen.

Die Operation soll mithilfe von Schiffen, Luftfahrzeugen und "multinationaler Informationssysteme" ein "umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum" erstellen und als "präventiver Ordnungsfaktor" wirken.

Bildquelle: Fotolia_©Marco