Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
Die Linke
• 24.08.2010

(...) Schon lange verbreite die Landesregierung, aus Kostengründen unter dem Zwang des Personalabbaus im Forstbereich zu stehen. Allerdings steht bei einer Auslagerung in eine Anstalt öffentlichen Rechts auch nicht mehr Geld für Personal zur Verfügung. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 09.08.2010

Sehr geehrter Herr Schüller,

leider kann ich Ihnen auch nicht mehr sagen als Herrn Z.. Wenn Sie ihm helfen können, tun Sie es bitte.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Silberhorn

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 07.10.2010

(...) Leider kann ich Ihre Meinung zum Bedingungslosen Grundeinkommen grundsätzlich nicht teilen. (...) Juli bereits mitgeteilt habe, tritt die SPD für einen Sozialstaat ein, der die Bürgerinnen und Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität ermutigt und befähigt und deshalb in die Menschen investiert, anstatt sie dauerhaft zu alimentieren. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 03.09.2010

(...) Die von der FAA (die Federal Aviation Administration -FAA - ist die Bundesluftfahrtbehörde der USA) auf Anforderung der US-Streitkräfte durchgeführten Messflüge am Flugplatz Katterbach, stellen keine hoheitlichen Aufgaben des Bundes dar. Im Zuge der Änderung des Luftverkehrsgesetztes durch das Gesetz zur Änderung luftverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 24. (...)

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