Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Anneliese M. • 04.08.2010
Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 05.08.2010

(...) Es kann nicht angehen, alle Annehmlichkeiten modernen Lebens in Anspruch zu nehmen - vom elektrischen Licht bis zum Kühlschrank und Fernseher- und gleichzeitig gegen die Kernkraft- oder auch Kohlekraftwerke zu Felde zu ziehen. Was manche de facto anstreben, ist die um 60 Jahre verspätete Umsetzung des Morgenthau-Planes. (...)

Portrait von Christine Aschenberg-Dugnus
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus
FDP
• 17.08.2010

(...) Wenn ich Sie richtig verstanden habe, fordern Sie Steuerentlastungen. Da sind wir uns sehr einig - Ziel der FDP ist es, die Bürger zu entlasten und nicht zu belasten! (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 11.10.2010

(...) Für die Zulassung von Arzneimitteln auf der Basis von Cannabis müssen die Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit des Arzneimittels wissenschaftlich nachgewiesen sein. Diese Voraussetzungen sind bei natürlichen Gemischen (z.B. Cannabis-Extrakt, Cannabis-Blüten) derzeit noch nicht erfüllt: Bei Haschisch, Marihuana und anderen illegalen Hanfzubereitungen sind weder der Wirkstoffgehalt noch Art und Umfang schädlicher Beimengungen bekannt. Eine medizinische Anwendung und eine damit verbundene Umstufung dieser Zubereitungen von Anlage I (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel) in die Anlage III des BtMG ist nicht zu verantworten. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 15.10.2010

(...) Wir bleiben dabei: Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger jetzt das Wort haben. (...) Denn wir sehen den massenhaften Protest auch als ein Signal des Misstrauens gegen die Politik. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 12.08.2010

(...) Durch diese Ausgrenzung von Arzneimitteln bestünde die große Gefahr, dass besonders chronisch Kranke, die auf ein bestimmtes Medikament eingestellt sind, dieses entweder künftig selber zahlen oder das Medikament wechseln müssten. Im Ergebnis würde die Therapievielfalt eingeschränkt und damit therapeutische Lücken geschaffen. (...)

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