Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Björn Sänger
Antwort von Björn Sänger
FDP
• 05.08.2010

(...) Das liberale Konzept des Bürgergeldes kann meiner Meinung nach dazu beitragen, die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland zurückzudrängen. (...)

Portrait von Christine Aschenberg-Dugnus
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus
FDP
• 17.08.2010

(...) welcher Prozentsatz angelegt wird. Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes beträfe deshalb besonders mittlere Einkommen, weil dieser (höchste anzuwendende) Steuersatz bereits bei einem Einkommen von 52.000 Euro greift. Das ist das Gehaltsniveau eines Facharbeiters und nicht das eines Topmanagers. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 05.08.2010

(...) Aus meiner Sicht, ist es sinnvoll, die im Zuge der Bologna-Reform eiBologna-Reformgliedrigkeit des Studiensystems und die Struktur von Bachelor- und Master-Studium beizubehalten und nicht, wie von manchen gefordert, zur alten Studienstruktur zurückzukehren. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 12.11.2010

(...) Zwischenzeitlich haben sich die Gewerkschaften mit den Arbeitgebern auf eine Weiterführung der Gespräche verständigt. Tarifverhandlungen wie diese sind jedoch ausschließlich Aufgabe der Gewerkschaften und der Arbeitgeber. Dies ist durch die verfassungsrechtlich geschützte Tarifautonomie (Artikel 9 Abs. (...)

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