Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 11.02.2011

(...) Arbeitslosigkeit kann nur dann effektiv bekämpft werden, wenn eine aktive, Arbeitsmarktpolitik mit einer konjunkturorientierten Wirtschafts- und Wachstumspolitik und weiteren Maßnahmen in anderen politischen Bereichen verzahnt werden. Dazu gehören beispielsweise die Integrations-, Innovations- oder Bildungspolitik. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 11.02.2011

(...) Nachdem Christopher Brownings Dissertation vor mehr als 30 Jahren erschienen ist, wurden durchaus weitere Forschungsarbeiten geleistet, die auch die Rolle Ernst von Weizsäckers beleuchten. Zuletzt erfuhr das Thema mediale Aufmerksamkeit, als die Studie "Das Amt und die Vergangenheit - Deutsche Diplomaten im Dritten Reich und in der Bundesrepublik" erschien. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.01.2011

(...) anders als bei Roland Kochs wechsel zu Bilfinger Berger, wie in dem genannten Artikel von Ihnen berichtet, ist mir von der Verfassungsrichterin Dr. Christine Hohmann-Dennhardt kein Zusammenhang zwischen ihrer Judikatur als Bundesverfassungsrichterin und ihrem künftigen Arbeitgeber bekannt. (...)

Portrait von Björn Sänger
Antwort von Björn Sänger
FDP
• 07.02.2011

(...) im Bundesrecht ist genau festgelegt, welche Gebietskörperschaft welche Steuern festsetzt, verwaltet und erhält. Näheres finden Sie in Art.104a ff. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 03.02.2011

(...) Das Gebiet rund um den Hauptbahnhof und die Lehrter Straße ist leider zur Zeit doppelt belastet. (...) Das Amt für Stadtplanung in Berlin-Mitte hat zugesichert, dass bei allen Umbaumaßnahmen, die im Bereich der Lehrter Straße durchgeführt werden sollen, die Wohnqualität der Anwohnerinnen und Anwohner eine große Rolle spielt und verbessert werden soll. (...)

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