Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 26.01.2011

(...) Ich möchte an dieser Stelle nicht die Biographie von Herrn Deutschmann bewerten. Sicher hätte er als gebildeter Lehrkörper und Funktionär in der DDR wissen können, dass die Tätigkeit beim Wachregiment als Wehrersatzdienst abeleistet wurde. (...)

Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 28.01.2011

(...) Viele Diskussionen und Lektürestudium liegen hinter mir. Ich habe mich entschieden, gegen die Mandatsverlängerung zu stimmen. Bereits in 2010 habe ich eine Zustimmung nur mit großen inneren Vorbehalten gegeben. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 27.01.2011

(...) Ich bin für mehr plebiszitäre Elemente auf Bundesebene. Entsprechende Initiativen der SPD sind in der Vergangenheit leider am Widerstand der CDU/CSU gescheitet, wodurch die erforderliche Mehrheit für eine Änderung der Verfassung zur Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden nicht zustande gekommen ist. (...)

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