Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Manuela P. • 23.01.2011
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.01.2011

(...) Ihre Beschwerde beim Verfassungsgericht gegen den Afghanistaneinsatz wird wenig Sinn machen. Vielleicht ist es besser, wenn Sie an die Fraktionsvorsitzenden der anderen Fraktionen Briefe richten und verurteilen, dass diese schon wieder einem weiteren Afghanistaneinsatz zugestimmt haben. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 16.03.2011

(...) Der Tagungsort wurde bewusst durch den Veranstalter ausgewählt, weil die Destination für alle deutschen Airlines extrem bedeutsam ist. Mit insgesamt über 21 Millionen Passagieren im Jahr ist der Airport Palma de Mallorca ein wichtiges Flugdrehkreuz. Ein knappes Viertel des Aufkommens wird alleine durch den deutschen Anbieter Air Berlin bedient. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 24.02.2011

(...) Das Luftverkehrsseminar des Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften ist eine jährlich stattfindende Fachtagung zu aktuellen Fragen des Luftverkehrs. (...) Da der konstruktive Dialog und offene Meinungsaustausch mit Vertretern der Luftfahrtbranche gerade für die politische Arbeit von Verkehrspolitikern im Deutschen Bundestag wichtig ist, wurde die Teilnahme an der Fachtagung als Dienstreise anerkannt. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 07.02.2011

(...) Ich habe für dieses Seminar einen Dienstreiseantrag beim Präsidenten des Deutschen Bundestages gestellt. Dieser Antrag wurde genehmigt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2011

(...) Für soziale Einrichtungen bringen die Aussetzung der Wahrpflicht und damit auch die Abschaffung des Zivilersatzdienstes große Probleme. Diese sollen und können aber durch Einfünrung eines allgemeinen zivilen Zwangsdienst Z nicht gelöst werden. Dafür müssen andere Wege gesucht werden. (...)

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