Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 12.07.2011

(...) es gibt keinerlei wissenschaftliche Belege, welche die Chemtrail-Theorie - nach welcher im Rahmen geheimer Projekte durch militärische und zivile Flugzeuge Chemikalien in die Atmosphäre bringen - beweisen. Weder der Deutsche Wetterdienst, das Umweltbundesamt oder das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt konnten durch Messungen die Einbringung von Aluminium- und Bariumverbindungen nachweisen. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 23.11.2011

(...) Als Christdemokrat bin ich Anhänger des Gedankens der Subsidiarität und sehr dafür, die von Ihnen aufgeworfene Frage so dezentral wie möglich zu klären. Letzten Endes würde der Erfolg der von Ihnen angeregten Arbeitskreise insbesondere von den Akteuren vor Ort abhängig sein. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 10.08.2011

(...) Im Grunde sind jedoch nicht die Diätenerhöhungen entsprechend der Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst, sondern die „gedämpften“ Rentenanpassungen sowie die Sozialkürzungen das eigentliche Problem. Die in den letzten Jahren mehrfach reformierte Rentenanpassungsformel mit ihren unterschiedlichen Dämpfungsfaktoren (Riester-Faktor, Nachhaltigkeitsfaktor) sorgt dafür, dass eine Anpassung entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung unmöglich ist. (...)

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