Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Marc H. • 11.07.2011
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 21.07.2011

(...) Ich habe deshalb diesmal der Erhöhung der Abgeordnetenbezüge zugestimmt, auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass das Problem der Altersversorgung zuerst angegangen wird, bevor eine weitere Erhöhung der Abgeordnetenbezüge ansteht. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort von Christian Ruck
CSU
• 20.07.2011

(...) Die vermeintliche Entscheidung zum Leopard-Deal ist im Bundessicherheitsrat unter Geheimhaltung gefällt worden, der Bundestag ist an der Entscheidung formal-rechtlich nicht beteiligt. (...) Die Bewaffnete Einmischung Saudi-Arabiens gegen die Freiheitsbewegung in Bahrain hat mich allerdings auch misstrauisch werden lassen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 02.08.2011

(...) In den letzten Jahren wurde der Konsum von Tabak und Alkohol deutlichen Restriktionen unterworfen, und es ist nicht ausgeschlossen, dass weitere Maßnahmen folgen werden. Ihre Auffassung, dass die Gefahren des Alkoholkonsums ignoriert würden, teile ich daher nicht. (...)

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