Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 13.10.2011

Sehr geehrter Herr Rohpeter,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 12.12.2011

(...) Oktober 2011 betonte ich vor-rangig, dass die CSU beim Thema Pkw-Maut noch viele Antworten schuldig bleibt. So sagt sie zum Beispiel bis heute weder, wie eine Mehrbelastung der deutschen Autofahrer vermieden werden soll, noch wie Lastwagen zwischen 3,5 und 12 Tonnen zukünftig behandelt werden sollen. Entgegen anders lautender Meldungen ist eine Kleinlaster-Maut allerdings kein Kompromissvorschlag der FDP. (...)

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