Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.01.2012

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die hohen Unfallzahlen im Straßenverkehr sind sehr bedauerlich. Wir Grüne fordern auch deswegen neue Mobilitätskonzepte. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 12.01.2012

(...) Nach meiner Meinung verstößt und agiert die NPD gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, deshalb befürworte ich ein Verbotsverfahren. Das entsprechende Verfahren ist vor dem Bundesverfassungsgericht zu führen. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 17.01.2012

(...) der Bundespräsident ist das höchste Staatsamt in Deutschland. Es ist deshalb gute Übung, dass über den Bundespräsidenten öffentlich keine Mutmaßungen angestellt werden. Das gebietet schon der Respekt vor dem Amt. (...)

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