Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes um ein weiteres Jahr beschlossen. Erstmals wird in dem Antrag auch ein Datum für den möglichen Beginn eines Abzugs genannt.

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Dafür gestimmt
418
Dagegen gestimmt
116
Enthalten
43
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Michael Grosse-BrömerMichael Grosse-BrömerCDU/CSU37 - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Albert RupprechtAlbert RupprechtCDU/CSU235 - Weiden Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter UhlHans-Peter UhlCDU/CSU221 - München-West/Mitte Dafür gestimmt
Tankred Schipanski (CDU)Tankred SchipanskiCDU/CSU192 - Gotha/ Ilm-Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Peter WeißPeter WeißCDU/CSU283 - Emmendingen - Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Stefanie VogelsangStefanie VogelsangCDU/CSU83 - Berlin-Neukölln Dafür gestimmt
Portrait von Ole SchröderOle SchröderCDU/CSU7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Dirk FischerDirk FischerCDU/CSU22 - Hamburg Nord Dafür gestimmt
Portrait von Christian HirteChristian HirteCDU/CSU190 - Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SchummerUwe SchummerCDU/CSU112 - Viersen Dafür gestimmt
Portrait von Karl HolmeierKarl HolmeierCDU/CSU234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PfeifferJoachim PfeifferCDU/CSU264 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Norbert GeisNorbert GeisCDU/CSU247 - Aschaffenburg Dafür gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU38 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Dr. Reinhard BrandlReinhard BrandlCDU/CSU217 - Ingolstadt Dafür gestimmt
Portrait von Eckhardt RehbergEckhardt RehbergCDU/CSU17 - Bad Doberan - Güstrow - Müritz Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar KleinVolkmar KleinCDU/CSU149 - Siegen-Wittgenstein Dafür gestimmt
Portrait von Eberhard GiengerEberhard GiengerCDU/CSU266 - Neckar-Zaber Nicht beteiligt
Portrait von Julia KlöcknerJulia KlöcknerCDU/CSU202 - Kreuznach Nicht beteiligt
Portrait von Angela MerkelAngela MerkelCDU/CSU15 - Stralsund - Nordvorpommern - Rügen Dafür gestimmt
Portrait von Ewa KlamtEwa KlamtCDU/CSU46 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Helmut Günter BaumannHelmut Günter BaumannCDU/CSU165 - Erzgebirgskreis I Dafür gestimmt
Portrait von Karl A. LamersKarl A. LamersCDU/CSU274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Eduard OswaldEduard OswaldCDU/CSU253 - Augsburg-Land Dafür gestimmt

Die Linke lehnte den Antrag der Bundesregierung als einzige Fraktion geschlossen ab, die FDP stimmte bei einer Enthaltung dafür. Mit Unterstützung der meisten SPD- und einiger Grünen-Abgeordneten kam eine breite Mehrheit im Bundestag zustande.

Auch wenn die Bundesregierung schon Fortschritte in der Entwicklung Afghanistans erkennt, soll der Einsatz im gleichen Umfang fortgesetzt werden. Das bedeutet, dass weiterhin bis zu 5.350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden dürfen. Allerdings soll der Fokus verstärkt auf die Ausbildung afghanischer Polizei- und Militäreinheiten gerichtet werden.

Ebenso dürfen die Tornado-Aufklärungsflüge fortgesetzt werden, auch wenn diese derzeit nicht im Einsatz sind.

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr bleiben der Norden Afghanistans sowie die Region Kabul. Es wird mit Kosten in Höhe von einer Milliarde Euro für das nächste Jahr gerechnet.

Der Beschluss beinhaltet erstmalig die Ankündigung, bei gegebener Sicherheitslage ab Ende 2011 die Präsenz der Bundeswehr zu reduzieren.

Das neue Mandat soll, sofern das UN-Mandat Gültigkeit besitzt, bis zum 31. Januar 2012 gelten.

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Weiterführende Links:

Pressemeldung des Bundestages
Antrag der Bundesregierung