Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 19.10.2007

(...) Seit geraumer Zeit bin ich zusammen mit dem Verein Woltersdorf Pro DSL dabei mich für eine Verbesserung des Breitbandnetzes in Woltersdorf einzusetzen. Deshalb hatten wir bereits ein Gespräch mit der T-Com im Rathaus zusammen mit dem Bürgermeister Ihres Ortes. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 12.10.2007

(...) Diese Befürchtungen und die Angst der Menschen vor einem sozialen Abstieg wollen wir Sozialdemokraten auffangen und konkret politisch handeln. Im Gegensatz zur CDU/CSU wollen wir als SPD keine Umverteilung zu Lasten jüngerer Menschen und Frauen (siehe den Rüttgers-Vorschlag), sondern eine deutliche Verlängerung der Bezugsdauer als Weiterentwicklung der Agenda 2010, die sich somit den realen Gegebenheiten anpasst. Es darf hierbei nicht sein, dass die Länge des Arbeitslosengeldes I von den Überschüssen der Bundesanstalt für Arbeit abhängig gemacht wird, sie muss sich an den tatsächlichen Nöten der Menschen orientieren. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 10.10.2007

(...) Als SPD-Familienpolitikerin setze ich mich seit längerem für eine Weiterentwicklung des Kinderzuschlages ein. Zur Zeit wird zwischen den beteiligten Ministerien Familien, Arbeit und Wohnen über die genaue Ausgestaltung eines Erwerbstätigen- und Kinderzuschlages verhandelt. (...)

Portrait von Walter Kolbow
Antwort von Walter Kolbow
SPD
• 10.10.2007

(...) Dennoch: es geht aufwärts! Für das Jahr 2011 wird ein ausgeglichener Bundeshaushalt erwartet. Es wäre aber riskant, ein Plus, das noch nicht einmal verbucht ist, jetzt schon auszugeben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 08.10.2007

(...) vielen Dank für die Nachricht. Ich stimme gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Ich bin davon überzeugt, dass man mittels Krieg Terror nicht wirksam bekämpft, sondern die Bereitschaft zum Terror erhöht. (...)

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