Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 21.02.2008

(...) Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am 20. Februar 2008 mit den Stimmen aller Fraktionen, mit Ausnahme der FDP, dem Bundestag empfohlen, mit Blick auf sogenannte Anscheinswaffen ausschließlich ein Verbot des Führens in der Öffentlichkeit zu beschließen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 01.04.2008

Sehr geehrter Herr Hillen,

vielen Dank für Ihre Nachricht an mich, in der Sie sich auf die Beimischung von Bioethanol zum Ottokraftstoff („Normal“ und „Super“) mit einem von 5 Vol % auf 10 Vol % erhöhten Anteil beziehen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.02.2008

(...) Auch daran kann ein Solidaritätsbeweis liegen. Ich habe doch nicht ausgeschlossen, dass wir über verschiedene Tätigkeiten neu nachdenken müssen, das gilt auch für ehrenamtliche Tätigkeiten. Mein Beispiel ist tatsächlich nur derjenige, der gesund und faul ist, jede zumutbare Arbeit ablehnt, die wir neu definieren können, und der deshalb nicht den gleichen Anteil haben soll wie andere, denen dies nicht vorgeworfen werden kann. (...)

Frage von Helfried D. • 16.02.2008
Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 18.02.2008

Sehr geehrter Herr Dietrich,

meine Antwort an Herrn Holdefleiß ist sehr ausführlich. Ich habe ihr nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Brandner

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 15.04.2008

(...) Darüber hinaus handelt die Bundesregierung im Widerspruch zur Mehrheit der Bevölkerung. Die Entwicklungen in Afghanistan zeigen jeden Tag das Scheitern der NATO-Strategie der militärischen Eskalation, die vor allem die zivilen Opferzahlen in die Höhe treibt. Ich bitte Sie darum, zu akzeptieren, dass meine ablehnende Haltung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr in keinem Fall mit einer Herabwürdigung oder Herablassung gegenüber dem dort stationierten Personal der Bundeswehr gleichzusetzen ist. (...)

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