Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
Die Linke
• 27.05.2008

(...) zu befördern und vieles mehr. Kurz: Neoliberalismus heute ist ein umfassender Politikansatz zu Lasten der Arbeitslosen, der abhängig Beschäftigten, der Kinder, der Alten und der Kranken und Behinderten. Darum lehnen wir diesen Neoliberalismus ab. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 03.03.2008

Sehr geehrter Herr Kröger,

vielen Dank für Ihre Mail, die allerdings an meinen Kollegen Walter Kolbow adressiert ist.

Portrait von Walter Kolbow
Antwort von Walter Kolbow
SPD
• 21.02.2008

(...) Meiner Meinung nach ist das die sinnvollste aller Vorgehensweisen. Durch die Verschiebung des Stichtages hat die deutsche Forschung die Chance, im internationalen Wettbewerb mitzuhalten. Allerdings unterstützen wir mit dem festgelegten Stichtag aus der Vergangenheit nicht die Herstellung und Tötung von Embryonen im Ausland im Namen Deutschlands. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.02.2008

Sehr geehrter Herr Ruf,

der von mir "angesprochene" Sachverständige hatte mehr Humor als Sie.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2008

(...) Scharfe Waffen, sowie Gas- und Schreckschusswaffen, sind bereits gesetzlich reglementiert, die jetzige Änderung des Waffenrechts zielt auf den noch unreglementierten Bereich der Anscheinswaffen, vor allem der Soft -Air-Versionen scharfer Waffenmodelle. Natürlich werden gesetzliche Regelungen auch übertreten, aber das ist kein Argument, auf sie zu verzichten – und darauf läuft ihre Forderung hinaus. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 22.02.2008

(...) im Deutschen Bundestag steht keine Änderung des Embryonenschutzgesetzes an. Durch das Embryonenschutzgesetz sind in Deutschland die Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken, die Forschung an Embryonen sowie die Herstellung von Stammzelllinien unter Strafe verboten - und das muss auch so bleiben! (...)

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