Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 15.04.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Ich möchte einleitend betonen, dass ich Vertrauen in die rechtsstaatliche Arbeit der Polizei habe und davon überzeugt bin, dass die überwältigende Mehrheit von Polizisten nicht rechtswidrig vorgeht. Wie in jedem Bereich gibt es indes auch Ausnahmen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 31.07.2009 von Thomas Strobl CDU

(...) Ich gebe Ihnen daher unumwunden Recht, dass ein in der Öffentlichkeit nach dem Amoklauf von Winnenden entstandener Generalverdacht gegen Sportschützen in hohem Grade ungerecht, ja nach Lage der eben präsentierten Fakten völlig absurd ist. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort 12.05.2009 von Carl-Ludwig Thiele FDP

(...) Die Alternative jedoch wäre ein Zusammenbruch der Bank mit all seinen schwerwiegenden Folgen gewesen. Eine Insolvenz der HRE hätte nicht nur das deutsche, sondern wohl auch das weltweite Bankensystem unmittelbar gefährdet. Ich erinnere in diesem Zusammenhang nur an die Insolvenz der Bank Lehman Brothers. (...)

Frage von Manfred B. • 10.04.2009
Frage an Petra Heß von Manfred B. bezüglich Finanzen
Portrait von Petra Heß
Antwort 06.05.2009 von Petra Heß SPD

(...) Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich keinen Zusammenhang zwischen der Abwrackprämie und dem bedingungslosen Grundeinkommen. Meine Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen habe ich in vorherigen Antworten klar und deutlich dargelegt. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 11.05.2009 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Wir werden in diesem Jahr die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik sehen. Sie können sich sicher sein, dass gerade für mich als Haushaltspolitiker diese Tatsache sehr bedauerlich ist, zumal wir in den letzten Jahren konsequent die Neuverschuldung abgebaut haben und einen ausgeglichenen Haushalt vor Augen hatten. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort 24.04.2009 von Dirk Fischer CDU

(...) Beim dem überwiegenden Teil der durch die Umweltprämie geförderten Fahrzeuge handelt es sich um Klein- oder Kompaktwagen, die entsprechend den Förderbedingungen die Euro 4 Norm erfüllen müssen. Dadurch werden alte Personenkraftwagen mit höheren Emissionen durch neue, effizientere und sauberere Fahrzeuge ersetzt. (...)