Berlin

Ja, ich unterstütze die Bündelung der Datenschutzaufsicht bei einer zentralen (Bundes-) Behörde, da sich nach meiner Einschätzung die unterschiedliche Handhabung und Auslegung der gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern nicht bewährt hat

Zuletzt fiel der Karfreitag im Jahr 2014 – also vor elf Jahren - auf den 18. April, das nächste Mal wird dies im Jahr 2087 der Fall sein. Ich denke, es ist durchaus zumutbar, in diesen Fällen die Geburtstagsfeier mit Tanz zeitlich anzupassen bzw. zu verlegen.

Wir setzen auf eine Investitionsoffensive in den sozialen Zusammenhalt und die öffentliche Infrastruktur, um die Demokratie und Wirtschaft zu stärken

In der Antwort vom 10.04.2025 auf meine schriftliche Anfrage antwortet der Senat zum Thema:

Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens (für den Neubau und die Freiflächen) sollen im Mai 2025 durch alle Beteiligten vorgestellt werden.

Die konkreten Summen und Namen der geförderten Organisationen ergeben sich aus den jeweiligen Haushaltsplänen und Förderlisten der zuständigen Verwaltungen

auch wenn die Frage nicht mehr aktuell ist kann ich grundsätzlich klarstellen, dass Transparenz und eine offene Aufarbeitung sämtlicher Corona-Maßnahmen wichtig sind.

Deutschland trägt ohne Zweifel eine besondere Verantwortung gegenüber dem armenischen Volk – nicht nur wegen der eigenen Geschichte, sondern auch wegen der Rolle des Deutschen Reiches zur Zeit des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich zur Zeit des ersten Weltkriegs.