Bayern - Fragen & Antworten

Wir Landtagsgrüne vertrauen beim Genderverbot der Selbstbestimmheit der Menschen in Bayern, es gibt wichtigere Themen, wie die Verteidigung der Demokratie.

Mehr und konsequenten Klimaschutz eint uns in der Zielsetzung. Die Mittel müssen aber auch passen. Die Überdenkung der Protestformen innerhalb der Bewegung begrüsse ich.

Abfrage automatisiert nicht darstellbar und manuell nicht verhältnismäßig. Löschungen etc. werden geprüft.

Selbstbestimmungsgesetz - Jeder Mensch hat das Recht auf Anerkennung seiner Persönlichkeit

Die Bayerische Polizei prüft derzeit, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen aus ED-Behandlungen oder DNA-Maßnahmen stammende Daten sowie KAN- und IGVP-Einträge gelöscht werden müssen