Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Tobias Beck
Antwort 21.06.2024 von Tobias Beck FREIE WÄHLER

„Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Johann Müller
Antwort 25.05.2024 von Johann Müller AfD

Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 24.05.2024 von Josef Zellmeier CSU

Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.

Frage von Claudia R. • 18.05.2024
Tierschutzprogramm - Wie wird sich die AFD in Zukunft in der radikalen Trennung der Kälber vom Muttertier verhalten.
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 12.06.2024 von Andreas Winhart AfD

Ich vertraue voll auf die Behörden bestehende Gesetze und deren Einhaltung zu überwachen.

Frage von Josef R. • 16.05.2024
Wie so dürfen Abgeordnete die Diät sich erhöhen ohne mit dem Einverständnis der Bürger, die ja die Arbeitgeber der Politiker sind?
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER