Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Sabine K. • 10.08.2024
Warum Ausgang für einen gefährlichen Mörder, der in der Psychiatrie sitzt?
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 03.09.2024 von Georg Eisenreich CSU

Ihr Anfrage fällt grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich des Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS).

Frage von Kevin G. • 08.08.2024
Wie stehen Sie persönlich zu einem bayerischen Informationsfreiheitsgesetz und wieso hat die CSU seit 2001 zwölf Initiativen für die Schaffung eines solchen Gesetzes blockiert?
Portrait von Franc Dierl
Antwort 16.09.2024 von Franc Dierl CSU

Dem Informationsrecht und -interesse der Bürgerinnen und Bürger wird im Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG) bereits umfassend Rechnung getragen.

Frage von Cornelia P. • 05.08.2024
49€-Ticket: Unsere Kinder gehen ab Sept. auf eine staatl. anerkannte freie Schule. Schulwegkostenfreiheitsgesetz greift hier wohl nicht sodass wir 1176€zahlen müssen. Gibt es Aussicht auf Entlastung?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 16.08.2024 von Christian Bernreiter CSU

Für konkrete Fragen zur Beförderung von Schülern sowie insbesondere zur Schulwegkostenfreiheit ist das StUMK zuständig.

Frage von Viola F. • 05.08.2024
Keine wirkliche Verbesserung des Tierschutzgesetztes, warum? Sollten sich nicht wenigstens die Grünen dafür mehr einsetzen? Wen kann ich sonst wählen der sich wirklich für die Tiere einsetzt?
Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort ausstehend von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Viola F. • 05.08.2024
Keine Verbesserung des Tierschutzgesetztes, welche Partei kann ich wählen, die sich wirklich für die Tiere einsetzt?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 12.11.2024 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bundestierschutzminister Özdemir hat einiges umgesetzt, was in den Jahrzehnten davor blockiert wurde. Leider fallen bei der Kompromissfindung Themen runter.

Frage von Viola F. • 05.08.2024
Warum kann man nicht einfach Wildtiere im Zoo verbieten? Schadet es der Wirtschaft, den Bürgerinnen und Bürgern? Ich wünsche mir eine richtig gute Erklärung hierfür.
Portrait von Gülseren Demirel
Antwort ausstehend von Gülseren Demirel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN