Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Alexander Muthmann
Antwort von Alexander Muthmann
FDP
• 28.07.2023

Wir sind - gerade nach dem durchaus deutlich zu vernehmenden kritischen medialen Echo - zuversichtlich, dass die Vorschläge auf Bundesebene noch einmal einer kritischen Überprüfung unterzogen werden

Portrait von Barbara Becker
Antwort von Barbara Becker
CSU
• 04.08.2023

Ja, das hat er.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 08.08.2023

Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):

Portrait von Thorsten Schwab
Antwort von Thorsten Schwab
CSU
• 07.08.2023

Grund für teilweise lange Wartezeiten liegen im Wesentlichen an zwei Faktoren.

Portrait von Patrick Friedl
Antwort von Patrick Friedl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2023

Eine mögliche Übernahme steht erst nach Verhandlungen im Herbst durch die bay. Gesetzgeberin an. Sie gilt als wahrscheinlich. Ich würde eine Übernahme begrüßen.

Portrait von Peter Tomaschko
Antwort von Peter Tomaschko
CSU
• 09.08.2023

Die CSU ist strikt gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD – egal auf welcher politischen Ebene. Wir grenzen uns klar von der AfD ab, da sie in Teilen demokratiefeindlich und rechtsextrem ist.

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