Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Alexander Muthmann
Antwort 28.07.2023 von Alexander Muthmann FDP

Wir sind - gerade nach dem durchaus deutlich zu vernehmenden kritischen medialen Echo - zuversichtlich, dass die Vorschläge auf Bundesebene noch einmal einer kritischen Überprüfung unterzogen werden

Portrait von Barbara Becker
Antwort 04.08.2023 von Barbara Becker CSU

Ja, das hat er.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 08.08.2023 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):

Portrait von Thorsten Schwab
Antwort 07.08.2023 von Thorsten Schwab CSU

Grund für teilweise lange Wartezeiten liegen im Wesentlichen an zwei Faktoren.

Portrait von Patrick Friedl
Antwort 21.08.2023 von Patrick Friedl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine mögliche Übernahme steht erst nach Verhandlungen im Herbst durch die bay. Gesetzgeberin an. Sie gilt als wahrscheinlich. Ich würde eine Übernahme begrüßen.

Portrait von Peter Tomaschko
Antwort 09.08.2023 von Peter Tomaschko CSU

Die CSU ist strikt gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD – egal auf welcher politischen Ebene. Wir grenzen uns klar von der AfD ab, da sie in Teilen demokratiefeindlich und rechtsextrem ist.