Fragen und Antworten

Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Schneider
Antwort 04.03.2026 von Stephan Schneider FREIE WÄHLER

Selbstverständlich kenne ich die Nöte Ihrer Kommune das schöne Rothauser Land daher, dass ich selbst im Schwarzwald wohne und diese Heimat lebe.

Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 06.03.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als freiwillige Leistung mancher gesetzlicher Krankenversicherungen wollen wir bzw. ich diese weiterhin ermöglichen

Portrait von Christoph Stetter
Antwort 04.03.2026 von Christoph Stetter CDU

Wenn ich also davon spreche, welche „Faxen“ die Menschen dick haben, dann meine ich genau diese Rückmeldungen: zu viel Bürokratie, zu langsame Entscheidungen, Belastungen für Betriebe und Familien und den Wunsch nach weniger Streit und mehr Pragmatismus in der Politik. 

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.